Steht die “rot-grüne Mehrheit” im Rat wirklich? – ein Kommentar

Damit hat die SPD in Münster nicht gerechnet. Schon im ersten Wahlgang haben die Münsteraner/innen sich für Markus Lewe als Oberbürgermeister entschieden.

Aber auch im Rat ist auf einmal nicht mehr heiter Sonnenschein. Darum versucht jetzt die SPD-Spitze Standfestigkeit zu signalisieren. Die SPD steht zu ihrem Wort, was sie den Grünen gegeben haben. Doch anscheinend machen da die Grünen nicht mehr mit. Sie gaben bekannt, dass sie eine Koalition mit der SPD nicht um jeden Preis haben möchten.

Doch wie ist das mit der Standfestigkeit der SPD. Holt da vielleicht die Vergangenheit die SPD ein. Mal war das “Six-Pack” favorisiert, dann gingen Beschlüsse mit der CDU durch. Doch dann klappte es wieder mit den Grünen. Man könnte meinen die Grünen hätten von der SPD gelernt.

Dieses wird natürlich von der SPD so nicht hingenommen. In einer E-Mail an die SPD-Mitglieder wird man dann deutlich. Am Montag hätte man einstimmig beschlossen, die Grünen zu fragen, welchen Kurs sie einschlagen.

Ja dann Ahoi.

Hier muss ich zum besseren Verständnis einmal wörtlich zitieren: Die SPD schrieb, “Entweder mit uns gemäß unserer im letzten Jahr nach wochenlangen Verhandlungen gemeinsam geschlossenen Kooperationsvereinbarung als Rot-Grün nach einer Haushaltsmehrheit zu suchen oder ohne uns den Weg einer schwarz-grünen Partnerschaft einzuschlagen. Auf diese Frage erwarten wir nun eine eindeutige Antwort der Grünen.”

So! Jetzt hat es die SPD den Grünen aber deutlich gegeben.

Man diese harschen Worte gehen einem doch sofort durch die Glieder. Naja wenn ich es bei den Grünen zu sagen hätte, würde ich doch meinen “dann lasst sie mal warten”. Und wenn sie gut durch sind, so vom Warten, würde ich ihnen eine Antwort zukommen lassen, in der ich blumig umschreibe, dass es keine Antwort gibt. Basta aus.

Was ist eigentlich los in dieser Partei der gefühlten kollektiven Weicheierei. Hat denn die Fraktion im Rat eigentlich schon jemanden einstimmig gewählt, der die Fragen den Grünen übermittelt oder muss da noch ein Sonderparteitag darüber bestimmen. Wie wäre es damit, wenn ein Bundesparteitag darüber berät. Vermutlich sitzt der arme Kerl, der damit beauftragt wurde die Frage zu übermitteln bei Stuhlmacher und trinkt sich gerade Mut an und er vergisst darüber seine Aufgabe. Somit kommt die Frage nie an.

Ach noch eins. Der letzte Absatz des Mitgliederbriefes ist eine Mischung aus flunkern und betteln. Die SPD-Spitze fordert ein klares Bekenntnis ein. Das kann jeder diesen Herren geben. Niemand wird so ein Bekenntnis abgeben, wie es der Fraktionsvorsitzende und der Unterbezirksvorsitzende, apropos wo ist hier die Quote, verlangen, wenn man nicht eindeutig weiß, dass ein Partner auch in schlechten Zeiten zu einem steht. Und da kann man sich bei der SPD nicht mehr sicher sein.

Aber das ist nur meine Meinung