JVA läuft VG Rang ab

Justizminister (NRW) Thomas Kutschaty besuchte gestern, 16.08.2016, das Verwaltungsgericht (VG) in Münster. Grund des Besuches war die Sanierung des Gebäudes, denn das aus den 1960er Jahren stammende Gebäude, ist sanierungsbedürftig. 2017 soll das an der Piusallee gelegene Gebäude für rund sechs Millionen Euro auf den neusten Stand gebracht werden.

Gerichtpräsident Manfred Koopmann und seine Leute hatten diesbezüglich auch alles vorbereitet. Die Pläne hingen an den Wänden und die Zahlen waren aufbereitet. Doch lief ein anderes Gebäude in Münster dem VG den Rang ab. Was wird aus dem alten Gefängnis? Das aus dem 19. Jahrhundert stammende Gebäude sehen jetzt schon zwei Gutachten für einsturzgefährdet.

Für Kutschaty gibt es eine Möglichkeit um den Denkmalschutz, denn das Justizgebäude steht unter Denkmalschutz, und den Bau einer modernen Justizvollzugsanstalt (JVA) zu kombinieren. So sollen die Außenmauern und der Eingangsbereich bestehen bleiben, die Zellentrakte aber abgerissen, und neu aufgebaut werden.

Das Land muss den gestiegenen Anforderungen des Vollzuges heutzutage gerecht werden, meinte Kutschaty. War die alte JVA für 550 Insassen, wird jetzt für ca. 350 bis 500 “Klienten” geplant. Der Standort Münster soll aber auch in Zukunft erhalten bleiben. Auch wenn rechnerisch kein neues Gefängnis (bei 18500 vorhandenen Plätzen, davon sind 16500 belegt) gebraucht wird, wäre ein neues Gefängnis in Münster nötig, da man nicht mehrere Stunden durch NRW fahren möchte, um die Leute zu ihren Gerichtsverfahren zu bringen.

Der Justizminister würde gern den Standort Gartenstraße behalten. Hier ist eine JVA akzeptiert, man hat das passende Grundstück und planungsrechtlich wäre auch alles in Ordnung. Der Standort Handorf ist dagegen vom Tisch. Laut des Verteidigungsministeriums würde man das betreffende Grundstück selber brauchen. Nach Kutschaty kam die Absage von ganz oben, dessen Bewertung er aber anderen überlassen wolle.