Löschen, Entfernen, Delete, Tastatur, Computer, Internet

Löscherfolge bei Kinderpornografie

Das Bundeskabinett hat am Mittwoch den Evaluationsbericht zur Löschung kinderpornografischer Inhalte im Internet für das Jahr 2016 angenommen, den das Bundesjustizministerium und das Bundesinnenministerium jährlich veröffentlichen. Demnach wurden im Jahr 2016 insgesamt 2.721 Hinweise zu kinderpornografischen Inhalten beim BKA statistisch erfasst, bei denen es sich bei 62 Prozent um im Ausland gehostete Inhalte handelte. Einmal mehr beweist der Löschbericht die effektive Arbeitsweise zwischen den Strafverfolgungsbehörden und den deutschen Beschwerdestellen: Die Weiterleitung der gemeldeten Fälle durch die Beschwerdestellen ans BKA konnte 2016 erneut beschleunigt werden und verkürzte sich von 18,8 Stunden (2015) auf 13,3 Stunden im Jahr 2016.

Zentrale Brückenfunktion
Der Evaluationsbericht zeigt deutlich, dass sich die Brückenfunktion der Beschwerdestellen nachhaltig bewährt hat: Im Jahr 2016 erhielt das BKA 92% Prozent aller Hinweise auf kinderpornografische URLs von den deutschen Beschwerdestellen. Lediglich ein Prozent aller Beschwerden ging direkt von Privatpersonen ein.
„Die aktuellen Statistiken zeigen erneut die seit Jahren beständige Arbeit zwischen Beschwerdestellen und Strafverfolgungsbehörden auf Basis des Prinzips ‚Löschen statt Sperren‘, für die sich eco seit vielen Jahren konsequent einsetzt. Dieser Ansatz, ermöglicht neben der schnellen Entfernung illegaler Inhalte auch die wichtige Strafverfolgung. An diesem Zusammenspiel zwischen nationalen Beschwerdestellen, Strafverfolgungsbehörden und ISPs darf deshalb weder national noch international, z.B. durch Regulierungsbestrebungen im Rahmen des Haftungsregimes oder Resolutionen und Anpassungen bestehender europäischer Gesetze – gerüttelt werden“, sagt Alexandra Koch Skiba, Rechtsanwältin und Leiterin der eco Beschwerdestelle.

Jahresbericht der eco Beschwerdestelle dokumentiert erfolgreiche Arbeit
Die eco Beschwerdestelle selbst arbeitet seit rund 20 Jahren primär selbstfinanziert nach einem Ansatz, der auf freiwilliger Selbstregulierung der Provider und dem Engagement der Internetnutzer basiert. Von Beginn an kooperiert eco mit Strafverfolgungsbehörden im Kampf gegen Kinderpornografie und andere illegale Internetinhalte. Eine Meldung kann, wenn gewünscht, auch anonym bei der eco Beschwerdestelle erfolgen und wird daher gern auch von Personen genutzt, die Vorbehalte haben, sich direkt an die Polizei zu wenden.
Im Jahr 2016 wurden insgesamt 3.517 Beschwerden (ausgenommen Spam und Usenet) an die eco Beschwerdestelle gemeldet, davon waren 1.564 Fälle einschlägig. Nach Meldung der eco Beschwerdestelle wurden in Deutschland gehostete illegale Internetinhalte wie beispielsweise Darstellungen des sexuellen Missbrauchs, Volksverhetzung, Gewaltdarstellungen zu 100% aus dem Internet entfernt; weltweit waren es rund 80%. Diese und weitere Erfolgsstatistiken zu allen Arbeitsbereichen der eco Beschwerdestelle finden sich gesammelt im aktuellen Jahresbericht 2016.

Weitere Informationen zur eco
eco (www.eco.de) ist mit über 1.000 Mitgliedsunternehmen der größte Verband der Internetwirtschaft in Europa. Seit 1995 gestaltet der eco Verband maßgeblich die Entwicklung des Internets in Deutschland, fördert neue Technologien, Infrastrukturen und Märkte, formt Rahmenbedingungen und vertritt die Interessen der Mitglieder gegenüber der Politik und in internationalen Gremien. In den eco Kompetenzgruppen sind alle wichtigen Experten und Entscheidungsträger der Internetwirtschaft vertreten und treiben aktuelle und zukünftige Internetthemen voran.