Verhandlung über die Wortmarke “Felsquellwasser“

Der 4. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Hamm verhandelt am 24.01.2019, 11:00 Uhr, Saal B-102, in einem Markenrechtsstreit über die Wortmarke https://muenster-journal.de/wp-admin/post-new.php#“Felsquellwasser“. Ein Hobbybrauer aus Neuss klagt gegen eine bekannte Brauerei aus Kreuztal. Sie ist Inhaberin der im Jahr 2010 im deutschen Markenregister – für die Ware Bier – eingetragenen Wortmarke “Felsquellwasser“. Ihr Bier bewirbt sie u.a. damit, dass es “mit Felsquellwasser gebraut“ werde.

Mit seiner Klage versucht der Kläger, die Löschung der Wortmarke zu erreichen. Der Kläger meint, der Begriff „Felsquellwasser“ werde nicht als Herkunftshinweis für Bier, sondern lediglich in Bezug auf einen Inhaltsstoff benutzt. Ein Bier mit dem Namen “Felsquellwasser“ werde von der Beklagten gerade nicht vertrieben. Deshalb sei die Wortmarke zu löschen, weil sie über einen Zeitraum von 5 Jahren (sog. Benutzungsschonfrist) nicht genutzt worden sei.

Das Landgericht Bochum hat die Auffassung des Klägers geteilt und mit Urteil vom 23.11.2017 die Beklagte zur Einwilligung in die Löschung der Wortmarke “Felsquellwasser“ verurteilt. Gegen dieses Urteil wendet sich die Beklagte nun mit ihrer Berufung, mit der sie weiterhin die Abweisung der Klage verlangt.

Mündliche Verhandlung des 4. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Hamm am 24.01.2019, 11:00 Uhr, Saal B-102 in dem Rechtsstreit 4 U 42/18 OLG Hamm