Bei der Europawahl steht viel auf dem Spiel

– Der Deutsche Städtetag bezieht vor der Europawahl nachdrücklich Position für die “europäische Integration als Fundament für ein friedliches Zusammenleben und eine gute wirtschaftliche Entwicklung”. In einer Erklärung “Städte für Europa – Europa in den Städten” fordert er die Bürgerinnen und Bürger auf, durch Beteiligung an der Wahl ihrer Stimme Gewicht zu verleihen.

“Es steht viel auf dem Spiel”, so Städtetags-Präsident Oberbürgermeister Markus Lewe in einem Schreiben an die 3400 Mitgliedstädte des kommunalen Spitzenverbands. “Die Wahlen finden in bewegten politischen Zeiten statt.” Viele Bürgerinnen und Bürger seien verunsichert und es stehe zu befürchten, “dass Populisten diese Verunsicherung für sich nutzen können”.

OB Lewe weist auf die vom Hauptausschuss des Städtetags verabschiedete Erklärung. “Die längste Friedensperiode in Europa und damit auch die längste Periode ununterbrochener städtischer Entwicklung verdanken wir der europäischen Idee”, heißt es darin. Europa werde in den Städten gelebt und “rund 70 Prozent der gesetzlichen Grundlagen, mit denen Städte heute täglich arbeiten, sind europäischen Ursprungs”, so die Erklärung weiter.

Ein stabiles und bürgerorientiertes Europa sei nur mit den Städten als Trägern der Daseinsvorsorge für die 500 Millionen Bürgerinnen und Bürger der Europäischen Union erreichbar. Der Städtetag hat dazu in seiner Erklärung in zehn Punkten festgehalten, wie die Städte in ihrer Schlüsselrolle für ein stabiles Europa gestärkt werden sollen.

Erklärung “Städte für Europa – Europa in den Städten