Tagesarchive: 30. Januar 2020

Nahverkehrsausbau: Das Münsterland kommt jetzt in Fahrt

Als „dringend notwendigen Schub für den öffentlichen Nahverkehr auf der Schiene“ hat die Allianz pro Schiene die Beschlüsse des Bundestags an diesem Donnerstag gelobt. „Damit wird sich das Angebot für Millionen Pendler mittelfristig deutlich verbessern“, sagte Dirk Flege, Geschäftsführer der Allianz pro Schiene. „Dies ist ein wichtiger Beitrag, um wie von der Koalition versprochen die Fahrgastzahlen auf der Schiene in Deutschland bis zum Jahr 2030 zu verdoppeln.“

Mit der Reform des Gemeindefinanzierungsgesetzes hat nun die Bundesregierung endlich die notwendigen Grundlagen geschaffen, die lange benötigten Mittel in Elektrifizierungsmaßnahmen der Bahnstrecken im Deutsch-Niederländischen Grenzverkehr verwenden zu können. Der unter anderem auch von Markus Lewe geforderte Investitionsschub, wird nun den schnellen Ausbau unterversorgter Strecken deutlich vorantreiben. Mit der Aufstockung der Regionalisierungsmittel stellt der Bund nun bis 2031 mehr als fünf Milliarden Euro zusätzlich für den Schienenpersonennahverkehr zur Verfügung. „Beharrlichkeit zahlt sich aus. Die heutige Entscheidung stellt einen deutlichen Schritt zur Verbesserung des Schienenverkehrs dar. Ich hoffe, dass dies auch ein Anschub für die anstehenden Projekte im Münsterland ist.“erklärt Oberbürgermeister Markus Lewe, der sich in den vergangenen Jahren stets für eine Stärkung des ÖPNV ausgesprochen hat.

Der Bundestag hat heute zwei Gesetze in zweiter und dritter Lesung beschlossen, um Angebot und Infrastruktur des öffentlichen Nahverkehrs auf der Schiene zu verbessern. Mit der  Aufstockung der Regionalisierungsmittel stellt der Bund  bis 2031 mehr als fünf Milliarden Euro zusätzlich für den Schienenpersonennahverkehr zur Verfügung. Durch das neue Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz steigen die Bundesmittel für Infrastrukturprojekte in mehreren Stufen von bisher gut 330 Millionen Euro pro Jahr bis auf zwei Milliarden Euro in 2025. Das reformierte Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz schafft zudem mehr Flexibilität bei der Verwendung der Gelder, die künftig auch für die Reaktivierung oder Elektrifizierung von Schienenstrecken eingesetzt werden dürfen. „Es ist gut, dass sich damit auch der Bund finanziell für die Reaktivierung und Elektrifizierung von Schienenstrecken für den Personennahverkehr engagiert“, betonte Flege. „Allerdings lässt das lange versprochene Bundesprogramm für die Elektrifizierung beim Schienengüterverkehr noch immer auf sich warten. Der Klimaschutz im Verkehr verträgt aber keinen weiteren Aufschub.“

 

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