27 Januar 2022

Stephan Brandner: Grundrechte werden mit Füßen getreten und Versprechen gebrochen

Verwandte Artikel

Tourneeverschiebung: Weltstar ANDREA BOCELLI – The Most Beloved Tenor

Graz (ots) - Liebe Andrea Bocelli Fans! Aufgrund der anhaltenden...

Laureaten für die ITB BuchAwards 2022 stehen fest

Berlin (ots) - Unter den Preisträger:innen befinden sich die...

Sylvia Limmer: Genesenenstatus: Bundesregierung isoliert uns in Europa

Berlin (ots) - Kurz nachdem die Bundesregierung den Genesenenstatus...

Share

Berlin (ots) – Heute haben Bund und Länder sich darauf geeinigt, ungeimpfte Personen nur bis zu einer Inzidenz von 35 von der Testpflicht zu befreien. Für den Zugang zu Freizeiteinrichtungen wie Restaurants, Veranstaltungen und Sportstätten oder körpernahen Dienstleistungen, Unterkünften sowie Krankenhäusern und Altenheimen ist dann ein Test nötig. Zudem sind die Corona-Tests ab dem 11.Oktober nicht mehr kostenfrei.

Stephan Brandner, stellvertretender Bundesvorsitzender der Alternative für Deutschland, ist entsetzt, dass die Impfpflicht nun nicht nur durch die Hintertür, sondern ganz offensichtlich kommt, entgegen dem, was beispielsweise Gesundheitsminister Spahn und der sächsische Ministerpräsident Kretschmer mehrfach versprochen hätten. Gerade ärmere Menschen würden durch die teuren Tests in die Impfung getrieben. Brandner wörtlich hierzu:

„Die deutsche Politik bewegt sich immer wieder auf Irrwegen, die Gesellschaft wird ein weiteres Mal gespalten. Wer nicht genügend Geld zur Verfügung oder gute Gründe hat, wird an der Ausübung seiner Grundrechte gehindert. Das darf nicht sein. Grundrechte sind keine Geimpftenrechte. Sie stehen jedem zu, unabhängig von finanziellen Mitteln und Impfstatus. Die Regierenden treten unser Grundgesetz immer weiter mit Füßen. Nur die AfD setzt sich für die Wahrung der Freiheit und die Einigkeit der Gesellschaft ein.“

Pressekontakt:
Alternative für Deutschland
BundesgeschäftsstelleSchillstraße 9 / 10785 Berlin
Telefon: 030 220 5696 50
E-Mail: [email protected]
Original-Content von: AfD – Alternative für Deutschland, übermittelt durch news aktuell
Quelle: ots