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Einigung zwischen Tierheim und Ordnungsbehörde ?

Unsere Redaktion setzte sich mit dem Ordnungsamtsleiter Martin Schulze-Werner in Verbindung und befragte ihn zu den aktuellen Vorwürfen, die Floh- und Trödelmärkte am Tierheim zu verbieten.

 Die Erklärung ist einfach.

Die Stadt Münster, insbesondere das Ordnungsamt hat keine Veranlassung gegen den Tierschutzverein oder das Tierheim vorgehen zu wollen.

Gewerbetreibende haben den Sachverhalt des verbotenen Sonntagsverkaufs beim Ordnungsamt angezeigt und so musste die Behörde im Rahmen der gesetzlichen Ordnung tätig werden.

„Das Problem besteht im Gesetzestext“, betont der Ordnungsamtsleiter. „Wenn ein öffentlicher Markt von nur einer Organisation oder Person durchgeführt wird, haben wir Ruck Zuck eine gewerbsmäßige Verkaufsveranstaltung, die wir von Rechtswegen unterbinden müssen. Da sind zwar drei oder vier Ausnahmen pro Jahr möglich, aber für ständig wiederkehrende Veranstaltungen im Wochen- oder Monatsintervall, bleibt da leider auch für uns kein Handlungsspielraum. Rechtlich ist und bleibt das eine Verkaufstätigkeit als Einzelhändler. Und diese dürfen an Sonn- und Feiertagen keinen regelmäßigen Verkauf durchführen“.

Aber der Leiter des Ordnungsamts wäre nicht der Leiter des Ordnungsamts, wenn er nicht sogar eine Lösung parat hätte. Martin Schulze-Werner schlägt vor, dass sich mehrere unterschiedliche Personen an dem sonntäglichen Flohmarkt beteiligen, dann ist es von Rechts wegen keine verbotswidrige Veranstaltung und kann als offizieller Floh- und Trödelmarkt durchgeführt werden.

Dieser Vorschlag wurde dem Tierheim schon vor längerer Zeit einmal unterbreitet. Möglicherweise ist dieser dann aber durch die erhitzte Debatte im Vorstand untergegangen, denn auf unserer Nachfrage beim Vorstand des Tierheims in Münster, erklärt Frau Doris Hoffe, „Der Vorschlag von Martin Schulze-Werner wäre durchaus akzeptabel und ein gangbarer Weg“.

Wenn sich nun der Vorstand des Tierheims und der Leiter des Ordnungsamtes einig werden, dürften die beliebten sonntäglichen Veranstaltungen in der nächsten Zukunft keine weiteren Probleme bereiten, sofern Sie den gesetzlichen Richtlinien entsprechen.