Informativ

Zusammenschluss von Papyrus Deutschland und Papier Union

Das Bundeskartellamt hat die Übernahme der Papyrus Deutschland durch Papier Union im Hauptprüfverfahren freigegeben. Papier Union und Papyrus Deutschland sind bundesweit tätige Papierhandelsunternehmen. Bei Papyrus Deutschland mit Sitz in Ettlingen handelt es sich um die in Deutschland tätige Tochtergesellschaft der … weiterlesen

2019 erneut ein gutes Kirschenjahr

-Erntemenge voraussichtlich bei 62 200 Tonnen.– Die deutschen Obstbaubetriebe erwarten in diesem Sommer wieder eine sehr hohe Kirschenernte. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) nach einer ersten Schätzung mit dem Stichtag 10. Juni 2019 mitteilt, erwarten die Betriebe eine Gesamterntemenge von … weiterlesen

Rechte der Gerichtsvollzieher/innen gestärkt

– Das Ministerium der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen hat einen Gesetzentwurf zur „Entschlackung und Beschleunigung der Zwangsvollstreckung“ erarbeitet, dem heute mit großer Mehrheit im Bundesrat zugestimmt wurde. Mit einer Reihe von Gesetzesänderungen werden die Rechte der Gerichtsvollzieherinnen und Gerichtsvollzieher gestärkt, … weiterlesen

Kleiner Flitzer, große Unfallgefahr

Darauf haben viele gewartet: Seit Mitte Juni dürfen Fahrer ab 14 Jahren auch in Deutschland mit E-Scootern am Straßenverkehr teilnehmen – vorausgesetzt, der Scooter ist zugelassen und ordnungsgemäß versichert. Wer eines dieser sogenannten Elektrokleinstfahrzeuge fährt, sollte beim Stichwort Versicherung allerdings … weiterlesen

Keine Einstellung bei fehlender charakterlicher Eignung

Ein 18-jähriger Antragsteller aus dem Kreis Düren hatte sich um die Einstellung in den gehobenen Polizeivollzugsdienst zum 1. September 2019 beworben. Das lehnte die Polizei ab mit der Begründung, es bestünden aufgrund eines gegen ihn gerichteten, wenngleich letztlich eingestellten Strafverfahrens … weiterlesen