Informativ

Internet Governance Forum

– Zum ersten Mal ist Deutschland Gastgeber des Internet Governance Forums (IGF), das vom 25. bis 29. November 2019 im Estrel Congress Center in Berlin stattfindet. Die von den Vereinten Nationen initiierte Veranstaltung bietet eine Diskussionsplattform für Regierungen, internationale Organisationen, … weiterlesen

Neues soziales Netzwerk setzt auf Ehrlichkeit

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Darauf haben viele Millionen Nutzer von sozialen Netzwerk-Plattformen schon lange gewartet – Facebook und Co. sollen nun ernsthafte Konkurrenz bekommen. Kein geringerer als Wikipedia-Gründer Jimmy Wales will mit seiner neuen Idee, die Sozial Media Landschaft gehörig auf den Kopf stellen. … weiterlesen

Zweifel an der atomrechtlichen Zuverlässigkeit

 -Der Kläger war bis April 2019 bei der Jülicher Entsorgungsgesellschaft für Nuklearanlagen tätig. Im Jahr 2017 gingen beim zuständigen Ministerium Berichte von verschiedenen behördlichen Erkenntnisstellen, u.a. des Verfassungsschutzes, ein sowie eine Mitteilung der JEN selbst, wonach der Kläger als Angehöriger … weiterlesen

Vergleichsverhandlungen zu Luftreinhalteplänen in NRW

Das Land Nordrhein-Westfalen und die Deutsche Umwelthilfe haben heute ernsthafte, zielführende Vergleichsverhandlungen zu den Luftreinhalteplänen in 12 nordrhein-westfälischen Städten vereinbart. In einem Erörterungstermin vor dem Oberverwaltungsgericht haben beide übereinstimmend das gemeinsame Ziel betont, baldmöglichst flächendeckend eine Einhaltung der Grenzwerte für … weiterlesen

Medizinal-Cannabis-Patient darf wieder Auto fahren

– Der Rhein-Kreis Neuss hat die von einem Medizinal-Cannabis-Patienten begehrte Neuerteilung einer Fahrerlaubnis zu Unrecht abgelehnt. Das hat die 6. Kammer des Verwaltungsgerichts Düsseldorf durch heute verkündetes Urteil entschieden und der gegen den Ablehnungsbescheid der Fahrerlaubnisbehörde gerichteten Klage des Medizinal-Cannabis-Patient … weiterlesen

Banken lassen Thomas-Cook-Kunden im Stich

– Thomas-Cook-Kunden, die ihre bereits abgesagte Pauschalreise mit Master- oder Visacard bezahlt haben, können ihre Kreditkartenzahlungen im so genannten Chargeback-Verfahren zurückholen. Viele Banken geben allerdings falsche oder unvollständige Auskünfte. Das Zurückholen einer Kreditkartenzahlung bei abgesagten Reisen ist möglich, wenn die … weiterlesen

Traumreise ohne Traumschiffkapitän

Die Zeitung “Bild am Sonntag” durfte im Rahmen ihrer Aktion “Urlaubslotto” kein Bild des ehemaligen “Traumschiffkapitäns” verwenden. Nach einer Entscheidung des 15. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Köln vom 10.10.2019 hat sie außerdem für die Vorbereitung einer Zahlungsklage Auskunft über die Druckauflage … weiterlesen