Informativ

Kiffer verdampfen Führerschein

Wer gelegentlich Cannabis konsumiert, ist bei einem THC-Wert von 1,0 ng/ml Serum nicht mehr geeignet, ein Kraftfahrzeug zu führen. Das hat das Oberverwaltungsgericht gestern entschieden und damit seine bisherige Rechtsprechung bestätigt, wonach bei diesem Grenzwert von einem fehlenden, aber erforderlichen … weiterlesen

Fahndung nach vermisster Person

Die Polizei in Meppen sucht dringend nach Thomas Untiedt aus Haselünne. Er wird seit Montagmorgen vermisst und benötigt umgehend ärztliche Hilfe. Herr Untiedt ist 45 Jahre alt, 1,77 Meter groß und ist von schlanker Statur. Er hat dunkelblondes, kurzes, leicht … weiterlesen

eAkte im Pilotversuch gestartet

An den drei nordrhein-westfälischen Finanzgerichten wird seit gestern die führende elektronische Gerichtsakte pilotiert. Dies bedeutet, dass in jeweils zwei Pilotsenaten für alle ab dem 1. März 2017 neu eingehenden Verfahren keine Papier-Akte mehr geführt wird, sondern ausschließlich eine elektronische Akte. … weiterlesen

Syrer sind nicht automatisch Flüchtlinge

Das Oberverwaltungsgericht hat heute in einer Berufungsverhandlung entschieden, dass einem 48-jährigen syrischen Familienvater aus Aleppo nicht die Flüchtlingseigenschaft zuzuerkennen ist. Es sei nicht davon auszugehen, dass zurückkehrende Asylbewerber allein wegen ihres Asylantrags, ihres Aufenthalts hier oder wegen illegalen Verlassens ihres … weiterlesen

Heute ist Weltzolltag

Am 26. Januar, wird jährlich der Weltzolltag gefeiert. An diesem Tag gedenken die Staaten weltweit der Arbeit des Zolls für Bürger, Wirtschaft und Umwelt. In den letzten Jahrzehnten hat sich das Gesicht des deutschen Zolls massiv gewandelt: Er ist heute … weiterlesen

Stute verletzt Tierarzt – Mitverschulden

Verletzt eine Stute einen Tierarzt, der ihr Fohlen behandeln will, kann dem Tierarzt ein – im konkreten Fall mit einem Anteil von ¼ zu bemessendes – Mitverschulden anzurechnen sein, weil er sich der Stute in einer erkennbar gefährlichen Situation unsachgemäß … weiterlesen