Informativ

Überfällige Biosteuer eingeführt

– Zurzeit ändern sich nicht mehr nur jährlich oder halbjährlich viele Gesetze, die Bundesregierung hat einiges aufzuarbeiten und so kommen jetzt schon monatlich neue Gesetze auf den Weg zu den gefrusteten Bürgerinnen und Bürgern. Und jetzt, da die Regierungsvertreter endlich … weiterlesen

Rainer Knoche verlässt den Allwetterzoo

– Am 2. Mai 1974 wurde der Allwetterzoo Münster eröffnet. Und schon am 30. August 1974 startete Rainer Knoche als Vertreter des Zoo-Vereins Münster als Mitglied im dortigen Aufsichtsrat. Als Mitglied des Zoo-Vereins Münster und Aufsichtsrates engagierte er sich für … weiterlesen

“Das ist einfach eine Art von Freiheit”

– Mit Unterstützung von Assistenten organisiert Pierre Rangosch seinen Alltag in der eigenen Wohnung. Er entscheidet selbst, wann welcher Assistent kommt. “Wegen meiner Spastik ist es für mich besser, wenn die Wechsel zwischen den Assistenten nicht so häufig sind”, erläutert … weiterlesen

Leistungen zur Teilhabe am Leben

– Im Jahr 2017 haben rund 666 000 Menschen in Deutschland Leistungen zur Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft erhalten. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) anlässlich des 10. Jahrestags des Inkrafttretens der UN-Behindertenrechtskonvention in Deutschland weiter mitteilt, war dies die … weiterlesen

Suchmaschine Google geschlagen

Mit der Qualität von Googles Suchergebnissen kann zwar kein Konkurrent im Suchmaschinen-Test der Stiftung Warentest mithalten. Dennoch holt die Suchmaschine Startpage insgesamt den Testsieg. Der Grund: Das Portal punktet nicht nur mit guten Suchergebnissen und gutem Komfort, sondern auch mit … weiterlesen

Doppeltes Arbeitslosengeld für Grenzgänger?

Der Kläger geht seit Jahren Beschäftigungen in den Niederlanden nach, kehrt aber täglich an seinen deutschen Wohnort zurück. Zuletzt bezog er von April 2014 bis Mai 2015 niederländisches Arbeitslosengeld. Zwischen Juni 2015 und November 2016 war er erneut in den … weiterlesen

US-Drohneneinsätze im Jemen: Kläger erzielen Teilerfolg

In einem teilweise stattgebenden Urteil vom 18.03.2019, hat das Oberverwaltungsgericht die Bundesrepublik Deutschland dazu verurteilt, sich durch geeignete Maßnahmen zu vergewissern, ob eine Nutzung der Air Base Ramstein durch die Vereinigten Staaten von Amerika für Einsätze von bewaffneten Drohnen an … weiterlesen

Auf illegalen Plattformen nun angemessen verfolgen können

– Ungewohnt schnell hat der Bundesrat dem neuen Gsetzesentwurf der Länder Nordrhein-Westfalen und Hessen im gemeinsamen Kampf gegen Kinderpornografie, Waffen- und Drogenhandel mit großer Mehrheit zugestimmt. Der von den Ländern Nordrhein-Westfalen und Hessen eingebrachte Gesetzesentwurf zur „Einführung einer eigenständigen Strafbarkeit … weiterlesen