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Reichlich Abfallkontrollen durchgeführt

Die Bezirksregierung Münster organisiert einmal im Jahr in Kooperation mit einem internationalen Behörden-Team eine groß angelegte Abfalltransportkontrolle. Die Kontrollen fanden in diesem Jahr vorgestern und gestern (10. und 11. Oktober) an Kontrollpunkten auf der BAB 42 am Rastplatz „Holthauser Bruch“ und “Lusebrink” sowie auf der der BAB 2 an der Raststätte “Resser Mark” und am Parkplatz „Resser Mark“ statt. Das 51köpfige Team hat an beiden Tagen mit seinen 25 Einsatzfahrzeugen die Ladungen und Papiere von insgesamt 172 Transportfahrzeugen inspiziert.

Die Leiterin der Abteilung Umwelt und Arbeitsschutz in der Bezirksregierung Münster, Dr. Christel Wies, die die Kontrollen auf der zeitweise begleitet hat, stellte die Wichtigkeit solcher Kontrollen heraus: “Wirksame und effektive Kontrollen sind notwendig, um die Menschen und die Umwelt vor Gefahren, die von illegalen Abfalltransporten ausgehen können, zu schützen. Sie sind auch notwendig, um die große Zahl seriöser Unternehmer vor schwarzen Schafen zu schützen.“

Bei vier Kontrollen ergaben sich Tatbestände einer Straftat. Diese Fälle wurden der Staatsanwaltschaft übergeben. Davon wurden zwei Transporte in Abstimmung mit den zuständigen Behörden wieder zum Ladeort zurückgewiesen. Für die Identifizierung der Ladung mussten in acht Fällen Proben durch das LANUV analysiert werden. Die Ergebnisse ergaben keine weiteren Verdachtsmomente. Die durchgeführten Radioaktivitätsmessungen ergaben ebenfalls keine Auffälligkeiten.

Bei 126 mit Abfall beladenen Fahrzeugen -46 weitere fielen nicht unter das Kontrollziel “Abfalltransportüberwachung”- betrug die Beanstandungsquote 20 Prozent. Damit waren 25 der 126 Abfalltransporte mit unvollständigen Papieren oder gar illegal unterwegs.

Der Einsatzleiter der Bezirksregierung Münster, Gernot Hülser, führt dies auf die regelmäßigen Abfalltransportkontrollen zurück. Mitarbeiter der Bezirksregierung Münster arbeiten in wöchentlicher Kooperation mit Kontrolleinheiten des Bundesamtes für Güterverkehr und dem Zoll zusammen. Überprüft wird auf allen Autobahnen und größeren Bundesstraßen im Regierungsbezirk. Dazu kommen gemeinsame Kontrollen mit europäischen Kollegen an den deutschen Außengrenzen, vorwiegend jedoch an der niederländischen Grenze.

Die Mitarbeiter der Bezirksregierung Münster haben in diesem Jahr auf den Straßen bis jetzt an 30 Tagen Abfalltransportkontrollen durchgeführt und waren dabei auch an Grenzkontrollen beteiligt. Dabei wurden insgesamt 531 Fahrzeuge kontrolliert. In 75 Fällen wurden dabei Ordnungswidrigkeiten festgestellt. Bei acht weiteren Transportern lag ein Straftatbestand vor. Durch die gute Zusammenarbeit mit den beteiligten Behörden erreicht die Bezirksregierung Münster europaweit die höchsten Kontrollzahlen und konnte so seit Jahren die Beanstandungsquote senken.

Ergebnis der Kontrollen am 10. und 11. Oktober 2017:

Kontrollierte Fahrzeuge: 172
Grenzüberschreitende Transporte: 34
Innerdeutsche Transporte: 92
Transporte ohne Abfallladung: 46

Beanstandungen bei den 126 Abfalltransporten:
gesamt: 25
innerdeutsch: 14
grenzüberschreitend: 11
Beanstandungsquote: 20 Prozent
Verdacht auf Straftaten nach § 326 StGB mit Abgabe an die Staatsanwaltschaft: 4

Das Kontrollteam mit seinen Abfallexperten bestand aus Vertretern folgender Behörden: Den Bezirksregierungen aus NRW, dem Bundesamt für Güterverkehr (BAG), der niederländischen Inspectie Leefomgeving en Transport (ILT), der Seehafenpolizei Rotterdam, dem nordrhein-westfälischen Umweltministerium, dem Landeskriminalamt Rheinland-Pfalz (LKA), der Autobahnpolizeien Münster, Kamen, Recklinghausen und Deggendorf aus Niederbayern sowie dem Zoll.

Bild: Symbolbild

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