Monatsarchive: Oktober 2015

Neues Gesetz schafft weniger Müll

Am vergangenen Samstag trat das neue Elektro- und Elektronikgerätegesetz in Kraft. Das Gesetz hat die Rückgabe alter Elektro- und Elektronikgeräte für Verbraucherinnen und Verbraucher deutlich vereinfacht. Zudem stärkt das Gesetz den Zoll dabei, den illegalen Transfer von Altgeräten in ärmere Länder zu unterbinden, wo sie häufig auf gefährlichen Deponien landen. Mit dem Gesetz werden die europarechtlichen Vorgaben der sogenannten WEEE-Richtlinie umgesetzt.

Bundesumweltministerin Barbara Hendricks: „Mit dem neuen Elektro- und Elektronikgerätegesetz sorgen wir dafür, dass in Zukunft noch weniger alte Elektro- und Elektronikgeräte im Restmüll landen als bisher. Wir schaffen damit die Voraussetzung für ein hochwertiges Recycling und den Schutz wertvoller Ressourcen. Auch kommen wir mit diesem Gesetz unserer Verantwortung nach, Gefahren, welche im Zusammenhang mit der Entsorgung von Elektro- und Elektronikaltgeräten aus Deutschland in Entwicklungsländern entstehen können, zu reduzieren.“

Die Rückgabe alter Elektro- und Elektronikgeräte erfolgt in Zukunft direkt im Handel. Konkret sind die großen Vertreiber von Elektro- und Elektronikgeräten künftig verpflichtet, Altgeräte beim Neukauf eines gleichwertigen Gerätes zurückzunehmen. Als „große Vertreiber“ gelten Geschäfte, die auf mehr als 400 Quadratmeter Verkaufsfläche Elektro- und Elektronikgeräte anbieten und Online-Händler mit einer ebenso großen Versand- und Lagerfläche. Kleine Geräte (keine Kantenlänge größer als 25 Zentimeter) müssen die großen Vertreiber ohne Kauf eines entsprechenden Neugerätes zurücknehmen. Mit dem Inkrafttreten des Gesetzes hat der Handel noch 9 Monate Zeit, die Rücknahme zu organisieren. Viele Händler haben diese aber bereits umgesetzt. Die Stiftung Elektrogeräte wird eine Liste aller Rücknahmestellen in Deutschland veröffentlichen.

Darüber hinaus schafft das neue Elektro- und Elektronikgerätegesetz wirksame Regelungen, mit denen illegale Exporte von Elektroaltgeräten, insbesondere in Entwicklungsländer, nachhaltig verhindert werden können. Durch klare Abgrenzungskriterien und eine entsprechende Beweislastumkehr zulasten des Exporteurs wird es dem Vollzug zukünftig besser möglich sein, Altgeräte von Gebrauchtgeräten zu unterscheiden. Künftig muss der Exporteur anhand strenger Kriterien belegen, dass zu exportierende Gebrauchtgeräte kein Abfall sind. Hierdurch wird auch das Exportverbot für gefährliche Altgeräte in Entwicklungsländer besser zu vollziehen sein.

Mit dem Elektro- und Elektronikgerätegesetz werden europäischen Vorgaben in nationales Recht umgesetzt. Dabei wird auf den in Deutschland eingeführten Sammelstrukturen aufgebaut, die sehr effizient sind: Mit 7,6 Kilogramm pro Einwohner und Jahr wurden 2013 in Deutschland fast doppelt so viele Altgeräte getrennt gesammelt wie von der EU vorgegeben. Auch der durchschnittliche Anteil der recycelten und verwerteten Altgeräte liegt deutlich über den europäischen Vorgaben.

Gemeinsam mit dem neuen Elektro- und Elektronikgerätegesetz tritt auch die Gebührenverordnung zum Elektro- und Elektronikgerätegesetz in Kraft. Mit der neuen Verordnung werden die Grundlagen dafür geschaffen, dass die Organisation der bestehenden und zukünftigen Strukturen für die Entsorgung von Altgeräten durch die betroffenen Akteure finanziert wird.

„Das gelbe Käppi ist Pflicht“

Es ist bereits schon Tradition geworden, denn Münsters Schüler tragen Gelb. Und das erst recht jetzt zu Beginn der dunklen Jahreszeit. Antenne Münster und die Partner der Initiative „Münster sieht gelb“ rufen deshalb alle Grund-schüler auf, am kommenden Dienstag (3.11.) … weiterlesen

Fotoausstellung – Alltag im Wiederaufbau

Die ersten Straßenbahnen nach Kriegsende fuhren ab November 1946 wieder auf der Strecke von der Halle Münsterland über den Hauptbahnhof in Richtung Danziger Freiheit. Nicht selten mussten die Passagiere in der ersten Zeit auf einen Lastwagen umsteigen, der sie zwar … weiterlesen

Tagesaktuelle Meldungen der Polizei vom 30.10.2015

———————- Münster ———————- Gleich zweimal ohne Führerschein ans Steuer gesetzt Ein 27-jähriger Renault-Fahrer setzte sich gleich zweimal ohne Führerschein ans Steuer und fuhr über die Autobahn 1. Polizisten stoppten den 27-jährigen Serben Donnerstagnachmittag (29.10., 15:55 Uhr), nachdem er zunächst die … weiterlesen

Hier wird heute geblitzt

Am 30.10.2015 sind Geschwindigkeitskontrollen durch die Polizei Münster und die Stadt Münster an den folgenden Straßen vorgesehen: In Risikobereichen (Straßenzüge mit dem höchsten Unfallrisiko): Albersloher Weg An den Loddenbüschen Hammer Straße bis Westfalenstraße Kolde- bis Hansaring Trauttmansdorffstraße Warendorfer Straße Weseler … weiterlesen

Polnischer Generalkonsul legte Kranz nieder

Der Herbst ist die Zeit der großen Zeichen. So auch in Münster. Mit einer Kranzniederlegung am polnischen Ehrenfeld auf dem Waldfriedhof Lauheide gedachte der polnische Generalkonsul Jan Sobczak der Kriegsopfer. Er wurde von Bürgermeisterin Beate Vilhjalmsson begleitet. Auf dem polnischen … weiterlesen

Reflektierende Westen werden verteilt

Besonders in den Wintermonaten bekommt das Thema „Sehen und gesehen werden“ eine große Bedeutung. In den langen Abend- und Nachtstunden werden Radfahrerinnen und Radfahrer mit dunkler Bekleidung häufig erst in letzter Sekunde wahrgenommen. Reflektoren und reflektierende Kleidung erhöhen die Sicherheit … weiterlesen

Stadtverwaltung schließt am Dienstag früher

Die Stadtverwaltung schließt am Dienstag, 03.11.2015, wegen der jährlichen Personalversammlung bereits um 12.30 Uhr. Davon ausgenommen sind: Bürgerbüro Gievenbeck, Ordnungsamt, Standesamt, Stadtbücherei, Stadtmuseum, Amt für Schule und Weiterbildung, Theater, Freiwilligenagentur, die Recyclinghöfe an der Eulerstraße und beim Entsorgungszentrum Zum Heidehof … weiterlesen

Tagesaktuelle Meldungen der Polizei vom 29.10.2015

———————- Münster ———————- Navi-Diebe in Mauritz auf Beutezug In der Nacht von Mittwoch auf Donnerstag (28.10., 22 Uhr bis 29.10., 6:45 Uhr) brachen unbekannte Diebe drei Autos im Mauritzviertel auf. An der Mondstraße bauten sie aus einem 1er BMW das … weiterlesen