Alice Weidel: Merz-Regierung knickt bei Aufnahmeprogramm für Afghanen ein
Berlin (ots) – Die Bundesregierung will nach Medienberichten wieder aktiv tausende Afghanen nach Deutschland einfliegen. Dazu erklärt die AfD-Bundessprecherin Alice…
Bundesregierung
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Alice Weidel: Merz‘ „Herbst der Reformen“ ist eine leere Durchhalteparole
Berlin (ots) – Zur Ankündigung von Bundeskanzler Friedrich Merz, einen „Herbst der Reformen“ einzuleiten, erklärt die AfD-Bundessprecherin Alice Weidel: „Die…
Tino Chrupalla: KMU-Gipfel für Wirtschaft und Energie
Berlin (ots) – Nach hundert Tagen zeigen die Zahlen, dass Bundeskanzler Friedrich Merz die Regierungspolitik der Ampel nicht hinter sich…
Vorschlag zur Abschaffung der Förderung privater PV-Anlagen / Das Framing von Wind und Solar als Kostentreiber ist falsch und gefährlich
Hamburg (ots) – Den Vorstoß von Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche, die Einspeisevergütung für neue private PV-Anlagen einzustellen, kommentiert Carolin Dähling, Bereichsleiterin…
Gedenkveranstaltung zum gescheiterten Attentat auf Adolf Hitler am 20. Juli 1944
Strausberg (ots) – Strausberg, 18.07.2025 Zu Ehren der mutigen Widerstandskämpfer des 20. Juli 1944 fand am heutigen Freitag eine feierliche…
Verteidigungsfähigkeit im Fokus – Bundeswehr lädt zum Dialog in Strausberg
Strausberg (ots) – Strausberg, 18.07.2025 Unter dem Titel „Verteidigungsfähigkeit – aktuelle Entwicklungen in der Bundeswehr“ fand heute Abend die erste…
Alice Weidel: Bürger sind bereits jetzt von Regierung Merz schwer enttäuscht
Berlin (ots) – Zu den Ergebnissen einer aktuellen YouGov-Umfrage für die Nachrichtenagentur dpa, wonach nur jeder Fünfte unter der Regierung…
Positionspapier: Klimaneutrale Wärmeversorgung zukunftsfähig und bürgernah gestalten / Bundesregierung plant Überarbeitung der KWP und AVBFernwärmeV
Frankfurt (ots) – Mit Blick auf angekündigte Reformen der Kommunalen Wärmeplanung (KWP), Gebäudeenergiegesetz (GEG) und der Allgemeinen Versorgungsbedingungen für Fernwärme…
Gitta Connemann: „Wir brauchen Brückenbauer wie die AIF“
Berlin (ots) – Forschung ist Investition in die Zukunft. Am Schluss generieren wir damit Wachstum, Wachstum, Wachstum. Die deutsche angewandte…
Studie belegt: Deutschland droht Marktverwerfung und Kostenfalle durch Kraftwerksreserve
München (ots) – Thüga-Chef Dr. Constantin H. Alsheimer warnt vor Rückgriff auf Kraftwerksreserve zur Strompreisstabilisierung. Anlässlich einer heute vorgestellten Studie…
Haushalt 2025: Klares Zeichen für Stärkung des Bevölkerungsschutzes
Bonn (ots) – Das Bundeskabinett hat vergangene Woche den zweiten Regierungsentwurf für den Bundeshaushalt 2025 beschlossen. Das Bundesamt für Bevölkerungsschutz…
Kay Gottschalk: Koalitions-Wortbruch bei der Stromsteuer – Bürger bleiben auf der Strecke
Berlin (ots) – Zur Entscheidung der Bundesregierung, die geplante Stromsteuersenkung für private Haushalte nicht umzusetzen, erklärt der stellvertretende AfD-Bundessprecher, Kay…
ASB befürchtet Systemschock für die humanitäre Hilfe: Bundesregierung will Mittel um 52 Prozent kürzen
Köln / Berlin (ots) – Der Arbeiter-Samariter-Bund Deutschland e. V. (ASB) warnt vor den verheerenden Folgen einer von der Bundesregierung…
Alice Weidel: „Investitionsbooster“ der Regierung ist ein Strohfeuer
Berlin (ots) – Zum sogenannten „Investitionsbooster“ der schwarz-roten Bundesregierung zur Ankurbelung der deutschen Wirtschaft teilt die AfD-Bundessprecherin Alice Weidel mit:…
Allianz für Industrie und Forschung zum Bundeshaushaltsgesetzesentwurf 2025
Köln/Berlin (ots) – Der zweite Entwurf des Bundeshaushaltsgesetzes 2025 erreicht am 25. Juni 2025 den Deutschen Bundestag. Bis Ende September…
Petitionsübergabe: Über 100.000 Menschen fordern: Menschenrechte vor Konzerninteressen!
Berlin (ots) – Aktion gegen den Hunger hat heute die Petition „Gesicht zeigen gegen Hunger: Menschenrechte statt Konzerninteressen“ an Vertreter…
Bundesregierung kürzt humanitäre Hilfe um 53% – 6,8 Mio. Menschen von lebensrettender Unterstützung ausgeschlossen
Berlin/Bonn (ots) – Die internationale Hilfsorganisation Help – Hilfe zur Selbsthilfe warnt vor verheerenden Folgen angesichts der von der Bundesregierung…
Stephan Brandner: Transparenz statt Kungelei / Kontakte der Regierung mit Verfassungsrichtern offenlegen!
Berlin (ots) – Im Jahr 2024 pflegten das Bundesverfassungsgericht und die Bundesregierung weiterhin enge Kontakte. Laut Pressestelle des Gerichts fanden…
Einladung zum MINT-Campus / Begleitprogramm der Bundeswehr zum Bundeswettbewerb Jugend forscht bietet eine interaktive Erlebnisausstellung
Hamburg (ots) – Anlässlich des 60. Bundeswettbewerbs „Jugend forscht“ vom 29. Mai bis 1. Juni an der Helmut-Schmidt-Universität / Universität…
Thyssengas und Branche im Dialog: Was der Wasserstoff-Hochlauf jetzt braucht
Dortmund (ots) – Knapp zwei Wochen nach Amtsantritt der neuen Bundesregierung setzte Thyssengas mit ihrem jährlichen Branchenevent, dem Thyssengas Dialog,…