Stephan Brandner: Verhinderung der Neuauszählung ist demokratiefeindlich
Berlin (ots) – Der Wahlprüfungsausschuss des Deutschen Bundestags hat gegen die Stimmen der AfD und mit den Stimmen aller anderen…
Partei
Weiterlesen
Wärmewende weiter voranbringen: Bundestag beschließt Geothermie-Beschleunigung (GeoBG)
Berlin (ots) – Helmut Kleebank, Fachpolitiker: Der Deutsche Bundestag hat heute mit dem Beschluss zur Beschleunigung des Ausbaus von Geothermieanlagen,…
Gedenken als Auftrag: Gemeinsam mit Polen für Europas Zukunft
Berlin (ots) – In Berlin soll ein zentraler Gedenkort für die polnischen Opfer des Zweiten Weltkriegs und der deutschen Besatzung…
Peter Boehringer: SPD führt Klassenkampf gegen Arbeitgeber – Merz lässt es tatenlos zu
Berlin (ots) – Zur anhaltenden Debatte um die Äußerungen von Bundesarbeitsministerin Bas (SPD) erklärt der stellvertretende AfD-Bundessprecher Peter Boehringer: „Mit…
Volt Weinstraße: Landesliste live kommt nach Neustadt / Infostand der etwas anderen Art am 6. Dezember 2025 in der Neustadter Innenstadt / Politisches Speed-Dating mit sieben Kandidierenden
Neustadt an der Weinstraße (ots) – Am 6. Dezember veranstaltet Volt Weinstraße ab 10 Uhr einen besonderen Infostand in der…
Stephan Brandner: Abmahnung – AfD setzt sich gegen Innenminister Maier zur Wehr
Berlin (ots) – Der thüringische Innenminister Georg Maier (SPD) hatte zuletzt behauptet, dass es ein „Remigrationskonzept der AfD“ gebe, das…
Jean-Pascal Hohm: Peinlicher Vergleich des Thüringer Verfassungsschutz-Chefs Kramer – Generation Deutschland lässt sich nicht einschüchtern
Berlin (ots) – Der Präsident des Thüringer Verfassungsschutzes, Stephan Kramer (SPD), hat der neuen AfD-Jugendorganisation „Generation Deutschland“ (GD) absurderweise „Parallelen…
Kay Gottschalk: Kürzungen beim Bundesrechnungshof sind ein Angriff auf die demokratische Haushaltskontrolle
Berlin (ots) – Zu den bekannt gewordenen Plänen der von Friedrich Merz geführten schwarz-roten Koalition, beim Bundesrechnungshof massiv Stellen zu…
Kay Gottschalk: Debanking-Skandal weitet sich auf Mietverträge aus
Berlin (ots) – Die Deutsche Bank hat dem Verband der Familienunternehmer offenbar den Mietvertrag gekündigt, nachdem bekannt wurde, dass auch…
Volt Rheinland-Pfalz lädt zu Landesliste Live in Koblenz ein / Am 29.11.2025 von 12-16 Uhr am Löhrrondell in der Koblenzer Innenstadt
Koblenz (ots) – Volt Rheinland-Pfalz setzt den nächsten Akzent im Landtagswahlkampf und präsentiert am 29. November 2025 das öffentliche Wahlkampfformat…
Alice Weidel: Immer mehr Unternehmen sorgen sich um ihre Existenz
Berlin (ots) – Jedes zwölfte deutsche Unternehmen fürchtet um seine wirtschaftliche Existenz. Sorgten sich im Oktober 2024 noch 7,3 Prozent…
Stephan Brandner: Antifa-Ost als Terrororganisation eingestuft – Trump muss Vorbild sein
Berlin (ots) – Die US-amerikanische Regierung unter Donald Trump hat die linksextreme deutsche Gruppe „Antifa-Ost“ sowie drei weitere Gruppen aus…
Stellungnahme der AfD-Bundessprecher Tino Chrupalla und Alice Weidel
Berlin (ots) – „Wir werden als Bundessprecher der Alternative für Deutschland auch zukünftig gemeinsam Politik für Deutschland und seine Bürger…
Peter Boehringer: Ursula von der Leyens EU will immer mehr Macht – den Bürgern sollte das Sorge bereiten
Berlin (ots) – Wie die Financial Times berichtet, beabsichtigt EU-Kommissionschefin von der Leyen, einen bei ihr selbst angesiedelten neuen Nachrichtendienst…
Stephan Brandner: AfD steht bereit, Strafmündigkeit mit Union herabzusetzen
Berlin (ots) – Nach der Veröffentlichung einer Studie der Universität Köln und des Landeskriminalamtes NRW zur Gewalt von Kindern und…
Stephan Brandner: Mein Gott, Walter – Steinmeiers Rede erinnert an Despoten
Berlin (ots) – Anlässlich seiner Rede zum 9. November drohte Bundespräsident Steinmeier der Alternative für Deutschland faktisch mit einem Parteiverbot,…
Peter Boehringer: Die große und schädliche Irrationalität der CO2-Hysteriker von Belém
Berlin (ots) – Mit den Reden vieler Staats- und Regierungschefs wurde am Freitag der sogenannte ‚Internationale Klimagipfel‘ von Belém (COP30)…
Kay Gottschalk: Schufa-Skandal: Regierung schaut weg und Bürger bleiben weiter gläsern
Berlin (ots) – Vor dem Bundesgerichtshof (Az. I ZR 97/25) wurde gestern über die Speicherpraxis von Wirtschaftsauskunfteien wie der Schufa…
Starke Regionen für ein starkes Europa in bewegten Zeiten!
München (ots) – Die Vorsitzenden der CSU- und CDU-Landtagsfraktionen aus Bayern, Thüringen und Sachsen – Klaus Holetschek, CSU-Fraktion Bayern, Christian…
CSU-Landtagsfraktion: Memorandum zur Vertiefung der Partnerschaft zwischen Bayern und Split-Dalmatien unterzeichnet
München (ots) – Heute wurde in Split ein Memorandum of Understanding zwischen der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag und der Region…