Informativ

Was leistet die gesetzliche Rentenversicherung?

Die seit Jahrzehnten rückläufige Geburtenrate sowie die deutlich steigende allgemeine Lebenserwartung machen die Altersvorsorge für weite Teile der Bevölkerung zu einer der wichtigsten Aufgaben für die Zukunft. Einen Überblick über die Leistungen der gesetzlichen Rentenversicherung, Wege für eine zusätzliche private … weiterlesen

Eilverfahren von Partei “Die Linke” abgelehnt

Die Landeszentrale führt vor der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen am 14. Mai 2017 unter dem Titel “It’s your choice” eine Schultour bei verschiedenen Berufskollegs durch. Nach dem Konzept der Veranstaltungsreihe sollen junge Wähler über die Funktionsweise der parlamentarischen Demokratie sowie über … weiterlesen

Lungenkrebs Früherkennung

„Tief einatmen – und wieder ausatmen“ – so könnte ein Test auf Lungenkrebs in Zukunft aussehen. Wissenschaftler des Max-Planck-Instituts für Herz- und Lungenforschung in Bad Nauheim haben ein Verfahren entwickelt, das die Erkrankung bereits im frühen Stadium erkennen kann. Dazu … weiterlesen

Wohnungspolizei immer aktiver

Das 2014 eingeführte Wohnungsaufsichtsgesetz entwickelt sich zu einer echten Erfolgsgeschichte: Von Mai 2014 bis Ende 2016 sind die Behörden etwa 6.200 Mal zum Schutz der Mieterinnen und Mieter eingeschritten, um gegen verwahrloste Wohnungen und schwarze Schafe unter den Vermietern vorzugehen. … weiterlesen

Landtag verabschiedet neue Strafvollzugsgesetze

Der Landtag von Nordrhein-Westfalen hat, in der vergangenen Woche, das von der Landesregierung eingebrachte Gesetzespaket zur Änderung der Strafvollzugsgesetze beschlossen. Mit dem Gesetzesbeschluss wird in allen Strafvollzugsgesetzen des Landes ein moderner, aktivierender Behandlungsvollzugs verankert und das Konzept der Landesregierung für … weiterlesen

OLG Urteil zu Preissuchmaschinen

Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat nun eine Grundsatzentscheidung des Bundeskartellamtes gegen den Sportschuhhersteller Asics bestätigt. Danach ist das generelle Verbot der Nutzung von Preissuchmaschinen durch Händler im Rahmen eines (selektiven) Vertriebssystems kartellrechtswidrig und unzulässig. Andreas Mundt, Präsident des Bundeskartellamtes: „Preissuchmaschinen im … weiterlesen

BSI und Polizei für mehr IT-Sicherheit

Das eigene Risikobewusstsein schärfen, Selbstschutz ermöglichen und verhindern, dass Privatanwender Opfer von Cyber-Kriminalität oder gar unwissentlich zu Tätern werden: Diese Prämissen sind Teil der Präventionsarbeit des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) und des Programms Polizeiliche Kriminalprävention der Länder … weiterlesen

Attrappe einer Kofferbombe – Fristlose Kündigung

Die 3. Kammer des Landesarbeitsgerichts Hamm verhandelt am Mittwoch, den 5. April 2017, 11.00 Uhr in zweiter Instanz über die Kündigungsschutzklage eines Mitarbeiters der RAG Aktiengesellschaft (Az.: 3 Sa 1398/16). Grund für die fristlose, hilfsweise ordentliche Kündigung vom 18. Januar … weiterlesen

Kiffer verdampfen Führerschein

Wer gelegentlich Cannabis konsumiert, ist bei einem THC-Wert von 1,0 ng/ml Serum nicht mehr geeignet, ein Kraftfahrzeug zu führen. Das hat das Oberverwaltungsgericht gestern entschieden und damit seine bisherige Rechtsprechung bestätigt, wonach bei diesem Grenzwert von einem fehlenden, aber erforderlichen … weiterlesen